Israelisch-palästinensischer Konflikt: LWB fordert Achtung des Völkerrechts

24. Jul. 2014
Rauchsäule über dem Gazastreifen nach einem Luftangriff (Archivbild). Foto: Amir Farshad Ebrahimi (CC-SA)

Rauchsäule über dem Gazastreifen nach einem Luftangriff (Archivbild). Foto: Amir Farshad Ebrahimi (CC-SA)

Erklärung bekräftigt Plicht zum Schutz der Zivilbevölkerung

(LWI) – „Tiefe Erschütterung und Betroffenheit“ hat der Lutherische Weltbund (LWB) angesichts der steigenden Opferzahlen und des zunehmenden Leids unter der Zivilbevölkerung und insbesondere den Kindern im Gazastreifen bekundet. Er bekräftigt seine dringliche Aufforderung an alle Konfliktparteien, einen uneingeschränkten humanitären Zugang zu ermöglichen und sich auf einen sofortigen und bedingungslosen Waffenstillstand zu einigen.

In einer am 23. Juli von LWB-Präsident Bischof Dr. Munib A. Younan und Pfr. Martin Junge, dem Generalsekretär der Organisation, gemeinsam vorgelegten Erklärung spricht die weltweite lutherische Kirchengemeinschaft von „tiefster Sorge und Bestürzung“ angesichts der krassen Missachtung des humanitären Völkerrechts und anderer völkerrechtlicher Instrumente in dem israelisch-palästinensischen Konflikt. Seit Beginn der Feinseligkeiten vor mehr als zwei Wochen wurden mehr als 600 Menschen getötet.

„Mit aller Deutlichkeit erklärt der LWB, dass Konflikte und Kriege keine Rechtfertigung für die Aufgabe völkerrechtlicher Verpflichtungen bieten dürfen. Sie dürfen auch nicht als Rechtfertigung dafür herhalten, dass die Einhaltung völkerrechtlicher Verpflichtungen aufgegeben wird. Die Vergangenheit hat uns gelehrt: wo diese Verpflichtungen angetastet werden, öffnen sich Tür und Tor für Gräueltaten, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit“, betonen Younan und Junge.

Die hochrangigen LWB-Vertreter fordern die Völkergemeinschaft auf, einen sofortigen Waffenstillstand zu vermitteln und die direkten Friedensverhandlungen zwischen Israelis und PalästinenserInnen wieder aufzunehmen. Sie fordern weiterhin die Abkehr „von einer reinen Rhetorik und der geopolitischen Pattsituation…, deren Gefangener der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zunehmend geworden ist“, und drängen darauf, dass den völkerrechtlichen Regelungen, die die Zivilbevölkerung schützen und Leid mildern, Geltung verschafft wird.

Die jüngsten Kämpfe hatten sich an einem Mord an drei israelischen Jugendlichen und einem aus Rache erfolgten weiteren Mord an einem palästinensischen Jugendlichen entzündet. Sie kosteten bisher über 620 PalästinenserInnen in Gaza und 30 Israelis das Leben. Die Hamas setzt ihren willkürlichen Beschuss israelischer Ziele mit Raketen fort, während Israel seine Boden- und Luftoffensive auf zivile Wohngebiete im Gazastreifen intensiviert.

„Unsere Gedanken und Gebete begleiten jene, die Qualen leiden aufgrund des kontinuierlichen Beschusses und der fortdauernden Bombardierung dicht bevölkerter Gebiete im Gazastreifen“, wo „Menschen …, bei nur kurzfristiger Vorwarnung und ohne sichere Orte, wo sie Zuflucht suchen könnten, wahllos angegriffen oder … möglicherweise als menschliche Schutzschilde missbraucht“ werden, so die Erklärung des LWB.

Younan und Junge betonen, es sei „zutiefst bedrückend, wenn kein Zugang mehr möglich ist zu den Verletzten und Toten und die Rettungsdienste behindert oder überfordert sind“, was das Leiden noch verschärfe.

Sie fordern erneut ein Ende der Feindseligkeiten und die Achtung des humanitären Völkerrechts und bekräftigen „die Überzeugung des LWB, dass Gewalt und Krieg kein Mittel zur Beilegung von Differenzen sind“.

LWF Council 2011 Statement on the Situation in the Middle East (auf Englisch) | Gemeinsame Erklärung des LWB-Präsidenten und des LWB-Generalsekretärs im Wortlaut | “ELCJHL Calls for Immediate Cessation of Hostilities in Gaza” (auf Englisch)